Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die umseitigen Vertragsbedingungen werden - sofern ich beweisen kann, dass Sie diese tatsächlich zur Kenntnis genommen haben und ihnen zugestimmt haben.

Pläne, Skizzen und sonstige Unterlagen bleiben geistiges Eigentum. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfälltigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur auszugsweise Kopierens, bedarf meiner ausdrücklichen Zustimmung. 

Der Käufer verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss.

Die Lieferkosten trägt der Vertragspartner, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Risiko des Transportes trage ich, sofern der Vertragspartner nicht selbst den Beförderungsvertrag geschlossen hat, ohne dabei eine von mir vorgeschlagene Beförderungsmöglichkeit zu nützen. 

Geringfügige Lieferüberschreitungen hat der Käufer jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm Schadenersatzanspruch oder Rücktrittsrecht zusteht. 

Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel "Produkthaftung" iSd PHG gegen mich richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in meiner Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. 

Eine Aufrechnung gegen meine Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ist ausgeschlossen. 

Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages. 

Sachlich gerechtfertigte und gerigfügige Änderungen, die nicht den Preis betreffen, können meinerseits vorgenommen werden. Dies gilt insbesondere für derartigre Lieferfristenüberschreitungen.
Ich werde dann, wenn die tatsächliche Fristenüberschreitung abschätzbar ist, spätestens jedoch eine Woche vor dem ursprünglich vereinbarten Liefertermin, bekannt geben, wie lange mit einer Verzögerung zu rechnen ist. 

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.